Finanzen

Finanzpolitischer Optimismus und falsche Prioritäten

In seiner Sitzung am 12.12.2017 hat sich der Rat der Stadt mit dem Haushaltsentwurf 2018 beschäftigt. Die AL-Fraktion konnte der vorgelegten Planung so nicht zustimmen, weil ihr die finanzpolitischen Risiken zu groß sind. Wir werden uns mit einzelnen Themen noch etwas genauer beschäftigen. Hier können Sie aber die Stellungnahme der Fraktion in Form der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden nachlesen!

Stadtentwicklung

Die neuen Integrierte Handlungskonzepte sind nicht grundsätzlich Zustimmungsfähig

Dürftige Planung beim Innenstadtkonzept: Statt Problemlösung Pflasterarbeiten In der seiner Sitzung vom 17.10.2017 hatte der Rat grundsätzlich über die Planungen der neuen „Integrieten Handlungskonzepte“ zu entscheiden. Leider zeichnet sich insbesondere das „Integrierte Handlungskonzept (InHk) Innenstadt 2 durch zahlreiche Ungenauigkeiten und fehlende Problemlösungfähigkeit aus. In den Bereichen, in denen es relativ konkret ist, geht es – wie könnte es bei dem Planer MWM anders sein – um Pflasterarbeiten! Belastet wird dieses weiter lesen