Deckblatt Haushaltsplanentwurf 2023
Finanzen

Sich stärker auf das Wesentliche konzentrieren

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen bleiben muss, ob Sie zum Haushaltsentwurf und den dazu durchgeführten Beratungen Stellung nimmt oder nicht! Einen Zwang zur Kommentierung besteht sicherlich nicht. Aber wir hielten und halten die Beratung über die Finanzsituation einer Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft für grundlegend! weiter lesen

Anträge

Unnötige Parkplatzbeleuchtung

Energie sparen war nie eine schlechte Idee. Sowohl aus Klimaschutzgründen aber auch um den Artschutz zu fördern, wenn es um die Beleuchtung im öffentlichen Raum geht. Nun haben sich die Zeiten aber weiter dramatisch gewandelt. Die Preise für Gas, Heizöl, Strom aber auch Pellets explodieren geradezu. Damit der Finanzbedarf der Kommunen noch annähernd gedeckt werden kann, sollten Sparprogrammen aufgelegt werden. Es wird aber offensichtlich auch so kommen, dass der Bund weiter lesen

Muenzkiste
Finanzen

Haushaltsausgleich – aber wie?

Am 09. März 2020 musste der Rat den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschließen. Völlig ungewohnt war dabei, dass die Planung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 nicht mehr passte. Das Jahr 2022 muss mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden, sonst kann die Stadt nicht in die finanzielle Selbständigkeit entlassen werden. Da niemand wollte, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen, musste eine Lösung für ein voraussichtliches Defizit von 1,8 Mio. € in weiter lesen

Griff in die Geldbörse
Finanzen

Radevormwald in der finanziellen Sackgasse

Kaum ist der Kämmerer in Ruhestand gegangen, schon verdüstern sich die Prognosen. Die Gewerbesteuereinnahmen brechen weg und der Haushaltsausgleich für das Jahr 2022 steht noch nicht einmal mehr auf dem Papier. Das waren die ungünstigen Voraussetzungen unter denen der Rat über den Haushaltsentwurf zu beraten hatte. Niemand will, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen und damit weitere „finanzielle Strafmaßnahmen“ riskieren. Aber wie so oft, der Weg dorthin ist sehr umstritten. weiter lesen

Finanzen

Lügen haben kurze Beine

Am 19. Juli ist die lang ersehnte Genehmigung des Haushaltes 2019 bei der Stadt eingetroffen. Gerade in den vergangenen Wochen hatten CDU, SPD und heute ebenso die Grünen die Beschwerden der Alternativen Liste für die lange Bearbeitungszeit verantwortlich gemacht. Die sieben Seiten umfassenden Anmerkungen des Kreises zur Haushaltsgenehmigung sagt dabei etwas ganz Anderes: Am 15. 04. 2019 hat die Stadt selbst um die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens gebeten. Dass die Verwaltung weiter lesen

Finanzen

Die bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft angesparten Gelder für Kunstausstellungen, müssen an die Stadt zurückgegeben werden

Zum zweiten Mal hat der Kreis einer Beschwerde der AL zugestimmt, hier in der Frage der Übertragung von Mitteln für die Durchführung von Kunstausstellungen auf die WFG. Die Mittel werden zurück gezahlt. Dieser „Erfolg“ macht uns nicht stolz, sondern stimmt uns sehr traurig, weil er ein Beleg dafür ist, dass Politik in Radevormwald vor allem an Intransparenz gelegen ist! Noch nachdenklicher stimmt dabei, dass Verwaltung offenbar nicht in der Lage weiter lesen

Finanzen

Das Verfahren beim Ankauf der Grundstückskäufe in Karthausen war unzulässig!

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hatte in einem Schreiben am 11. Sept. 2018 an die Bezirksregierung Köln und die Kommunalaufsicht in Gummersbach das Verfahren des Ankaufs des Baugebietes, das ohne Beteiligung des Rates stattgefunden hatte, gerügt und in vieler Hinsicht die in Radevormwald angenommenen Rechtspositionen angezweifelt. Mit Schreiben vom 19. Juni 2019 hat der Kreis unsere Eingabe beantwortet und die lange Bearbeitungszeit mit der „ Komplexität des rechtlichen und weiter lesen

Finanzen

Das Ende der Illusionen

In der letzten Ratssitzung am 27.02.2018 berichtete der Kämmerer Frank Nipken eher beiläufig, dass die im Haushalt veranschlagten Investitionen in Höhe von etwa 6 Mio. € zusammen mit den aus 2017 noch nicht abgeflossenen Investitionsausgaben von ca. 5 Mio. € nicht zusammen im Haushaltsjahr 2018 bewältigt werden könnten. Deshalb plane er eine Haushaltssperre für insgesamt 63 Haushaltspositionen zu erlassen. Diese Maßnahme kam für die Ratsfraktionen doch sehr überraschend. Markiert sie weiter lesen

Finanzen

Finanzpolitischer Optimismus und falsche Prioritäten

In seiner Sitzung am 12.12.2017 hat sich der Rat der Stadt mit dem Haushaltsentwurf 2018 beschäftigt. Die AL-Fraktion konnte der vorgelegten Planung so nicht zustimmen, weil ihr die finanzpolitischen Risiken zu groß sind. Wir werden uns mit einzelnen Themen noch etwas genauer beschäftigen. Hier können Sie aber die Stellungnahme der Fraktion in Form der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden nachlesen!