Kategorie: Themen | AL Radevormwald

Kann in Radevormwald eine Kneipp’sche Wassertretanlage errichtet werden?

10. März 2023 ALternativ018 0

Seit Jahren werden wir immer von Rader Bürgern angesprochen, die bedauern, dass es in Radevormwald keine Wassertretanlage gibt. Dabei befinden sich auf dem Gebiet der Stadt viele natürliche Wasserläufe. Wir bitten deshalb die Verwaltung zu prüfen, wo und mit welchem finanziellen Aufwand sich eine solche Anlage errichten ließe. Im Umkreis von Radevormwald gibt es eine solche öffentlich zugängliche Anlage nicht. Deshalb könnte mit einer solche Einrichtung nicht nur den Einwohnern weiter lesen

Status der Umbauarbeiten am Bürgerzentrum Wupper

10. März 2023 ALternativ018 0

Die Quartiersfürderung für die Wupperorte endete im Prinzip mit Ablauf des Jahres 2023. Die Umbauarbeiten dauern derzeit aber noch an. Deshalb halten wir es für geboten, dass die Verwaltung einen Einblick in den Status des Projektes gibt, wozu dann auch die Frage der Finanzierung gehört.

Breitbandausbau in Radevormwald

9. März 2023 ALternativ018 0

In Hückeswagen meldete man unlängst, dass der Ausbau mit Glasfaserkabeln in Hückeswagen abgeschlossen sei. Wir stehen leider erst am Anfang. Aber allmählich bewegt sich etwas. Die Telekom hatte sich im Markterkundungsverfahren die Innenstadt herausgepickt. Sie hat inzwischen an einigen Stellen mit dem Ausbau begonnen. Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Wohnort demnächst ausgebaut wird, geben Sie Ihre Anschrift unter dieser Internetadresse ein: https://www.telekom.de/glasfaser. Übrigens wer seinen Glasfaseranschluss bei der Telekom weiter lesen

Endlich

11. Januar 2023 ALternativ018 0

Radevormwald bekommt einen Jugendbeirat Nach vielen Anträgen und Beratungen kommen wir endlich zum Ziel und die Jungendpolitik nimmt Formen an. Die Wahl eines Jugendbeirates kann stattfinden und endlich bekommen die, die noch kein Wahlrecht haben, eine Stimme. Die Jugendlichen erhalten nun eine Möglichkeit sich mit dem demokratischen Entscheidungsprozess auseinander zu setzen und sich im Rahmen der gegebenen rechtlichen Möglichkeiten zu beteiligen. Zuletzt hatten wir im August 2019 dazu einen ausführlichen weiter lesen

Sich stärker auf das Wesentliche konzentrieren

4. Januar 2023 ALternativ018 0

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen bleiben muss, ob Sie zum Haushaltsentwurf und den dazu durchgeführten Beratungen Stellung nimmt oder nicht! Einen Zwang zur Kommentierung besteht sicherlich nicht. Aber wir hielten und halten die Beratung über die Finanzsituation einer Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft für grundlegend! weiter lesen

Gefährliche Schulwegsituation entschärfen

22. August 2022 ALternativ018 0

Die Sicherung der Schulwege gehört zu den wichtigen Aufgaben eines Schulträgers. In den letzten Jahren lässt sich beobachten, dass unsere Nachbarstädte konsequent dazu übergegangen sind, in der Umgebung von Kindertageseinrichtungen oder Schulen „Tempo 30 Zonen“ einzurichten. In Radevormwald hat man bisher darauf weitgehend verzichtet. Glücklicherweise haben wir es in unserer Stadt nicht mit vielen Unfällen mit Kindern zu tun. Aber gerade deshalb sollten besondere Gefahren vermieden werden. Mit einer solchen weiter lesen

Radevormwald braucht ein Baulückenkataster

18. Februar 2022 ALternativ018 0

Die/Der Klimakrise /-wandel zwingt uns zu einer möglichst schnellen und umfassenden Transformation unseres ökonomischen und gesellschaftliches Handels. Die Rezepte der siebziger und achtziger Jahre dürfen nicht weiter fortgeschrieben werden. Das gilt auch für das Bauen. Die Transformation im Altbestand ist sehr komplex und deshalb nicht leicht umsetzbar. Deutlicher einfacher ist der Wandel im Bereich des Neubaus! Wir dürfen zukünftig nicht weiter naturnahe oder landwirtschaftliche Flächen versiegeln um „Bauen“ zu ermöglichen, weiter lesen

Auch die Planung zum Baugebiet Karthausen ist nicht akzeptabel

9. Februar 2022 ALternativ018 0

Das Neubaugebiet „Karthausen“ beschäftigt schon seit Jahren die Politik und die Öffentlichkeit in Radevormwald. Derzeit werden die Flächennutzungsplanänderungen und der Bebauungsplan beraten. So hat sich am 01. Feb. 2022 der Stadtentwicklungsausschuss mit diesem Thema schwerpunktartig beschäftigt und das gilt auch für den Rat, der am 08. Feb. darüber beraten wird! Da wir mit Blick auf das Inzidenzgeschehen Präsenzsitzungen derzeit ablehnen, können wir unsere Stellungnahme zu diesem Projekt nicht noch einmal weiter lesen

Ortsdurchfahrt Herkingrade sicherer gestalten

30. August 2021 ALternativ018 2

Im Jahr 2020 hatten wir im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt angefragt, ob einige Ortseingangsschilder – so auch am westlichen Rand von Herkingrade –nicht versetzt werden könnten. Hintergrund war hier, wie auch an einigen anderen Stellen das Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, weil die Verkehrsgeschwindigkeit frühzeitiger herabgesetzt werden muss. Obgleich wir die Rechtssituation geprüft hatten und durchaus Chancen für eine Verlegung gesehen haben, kam die Verwaltung bei Ihrer Überprüfung zu weiter lesen

Gewogen und für zu leicht befunden

23. Januar 2021 ALternativ018 1

Am 04. Dezember hatten wir in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes und den Präsidenten des Landtages beklagt, dass die vorgesehenen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung kommunalpolitischer Arbeiten in Zeiten eines dynamischen Pandemiegeschehens nicht ausreichend sind. Diesen Brief hatten wir an die beiden unmittelbar adressierten Personen, aber auch an alle Fraktionen des Landtages, mit Ausnahme der AFD, und die beiden Abgeordneten unseres Wahlkreises Herr Jens-Peter Nettekoven (CDU) und Herr Sven weiter lesen

Die kommunalpolitische Arbeit darf nicht zum Pandemie-Hotspot werden

9. Dezember 2020 ALternativ018 0

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hat sich entschieden, in der gegenwärtigen Situation an Präsenzsitzungen politischer Gremien (Rat und Ausschüsse) nicht mehr teilzunehmen. Das ist kein „Boykott“ der kommunalpolitischen Arbeit, sondern eine Maßnahme zum Selbstschutz und dem Schutz der Bevölkerung. Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, aber wir glauben, dass die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit in den gewohnten Bahnen nicht mehr verantwortet werden kann! Das betrifft nicht nur die Teilnehmer weiter lesen

Die Tricksereien des Bernd Eric Hoffmann

4. September 2020 ALternativ018 0

In der letzten Sitzung des Rates in dieser Sitzungsperiode brachte die UWG eine Vielzahl von Schaufensteranträgen ein. Von Hundesteuersenkung bis zur Flüssigsauerstofftankstelle war alles dabei. Nicht das der Eine oder Andere Sachverhalt nicht diskutabel wäre. Aber es ging offensichtlich nicht um die Sache, sondern ausschließlich um die Öffentlichkeitswirkung in der Wahlkampfphase, denn sonst hätte sie die Themen schon in der Vergangenheit in den Ausschüssen behandelt. Richtig schlimm wurde es dann weiter lesen

Fördergelder zur Sanierung der Carl-Diem-Sporthalle nutzen, um Jugendfreizeitplatz zu finanzieren

30. August 2020 ALternativ018 0

Seit Jahren bemühen wir uns darum, dass die Radevormwalder Jugendlichen einen Jugendfreizeitplatz erhalten. Unser Wahlkampf hat offensichtlich etwas in der Wahrnehmung der anderen Fraktionen bewirkt. Denn nun trifft der Wunsch, so mindestens der Eindruck den wir aus den Beratungen des Jugendhilfeausschusses mitgenommen haben, auf eine breite Anerkennung. Parallel hat das Land vor wenigen Tagen erst ein Förderprogramm zu Investitionen in Sportstätten aufgelegt. Hierbei sollen Anträge, die bis zum 16. Okt. weiter lesen

Haushaltsausgleich – aber wie?

21. März 2020 ALternativ018 0

Am 09. März 2020 musste der Rat den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschließen. Völlig ungewohnt war dabei, dass die Planung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 nicht mehr passte. Das Jahr 2022 muss mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden, sonst kann die Stadt nicht in die finanzielle Selbständigkeit entlassen werden. Da niemand wollte, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen, musste eine Lösung für ein voraussichtliches Defizit von 1,8 Mio. € in weiter lesen

Radevormwald in der finanziellen Sackgasse

11. März 2020 ALternativ018 2

Kaum ist der Kämmerer in Ruhestand gegangen, schon verdüstern sich die Prognosen. Die Gewerbesteuereinnahmen brechen weg und der Haushaltsausgleich für das Jahr 2022 steht noch nicht einmal mehr auf dem Papier. Das waren die ungünstigen Voraussetzungen unter denen der Rat über den Haushaltsentwurf zu beraten hatte. Niemand will, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen und damit weitere „finanzielle Strafmaßnahmen“ riskieren. Aber wie so oft, der Weg dorthin ist sehr umstritten. weiter lesen

Das Elend der Einzelhandel- und Zentrenkonzepte

21. Februar 2020 ALternativ018 0

Seit Beginn der Zweitausender Jahre beobachtete das Land mit Sorge die Tendenz zu großen Einzelhandelsunternehmen in der Peripherie der Städte bei gleichzeitigem Ausbluten der Innenstädte. Insofern ist der Wunsch hier steuernd einzugreifen verständlich. Auch Radevormwald besitzt seit Anfang der Zweitausender Jahre ein Einzelhandelskonzept. Nun steht die dritte Fassung an. Das derzeit gültige und auch das zukünftige Konzept versucht das Stadtzentrum durch Sortimentslisten zu schützen. Danach dürfen bestimmte Sortimente nur in weiter lesen

Warum wir den Kreisverkehr West ablehnen

1. Februar 2020 ALternativ018 0

Im Rahmen der Planung des sogenannten Innenstadtentwicklungskonzeptes 2 (InHK2) nimmt der geplante Kreisverkehrsplatz West an der „alten Post“ eine zentrale Rolle ein. Das Argument für diesen Kreisverkehr von Seiten des beauftragten Planungsbüros MWM, Aachen war der Hinweis, dass die Eingangsseite zur Innenstadt im Osten mit einem Kreisverkehr ausgestattet wäre also müsste es aus Gründen der Symmetrie auch im Westen einen „Marker“ in Form eines Kreisverkehres geben. Wir halten dieses Argument weiter lesen

Falschinformationen und Peinlichkeiten – scheinbar ohne Ende

24. Januar 2020 ALternativ018 0

Leider ebbt die Diskussion nach dem Rückzug der Bewerbung von Dr. Klicki nicht ab. Schade! In der öffentlichen und veröffentlichen Darstellung schleichen sich dabei immer wieder gezielt Falschdarstellungen ein. In der lokalen Diskussion findet man immer wieder den Begriff „Volljurist“. In Deutschland spricht man von einem Volljuristen, wenn er beide juristischen Staatsexamen bestanden hat. Das zweite Staatsexamen muss Herr Klicki noch ablegen! Weiterhin findet sich immer in der Presse und weiter lesen

Die Breitbandversorgung in Radevormwald

3. November 2019 ALternativ018 0

Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Fahrplanänderungen

1. November 2019 ALternativ018 0

Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Fahrplanänderungen

Resolution zur Rabattierung des Vierertickets

1. November 2019 ALternativ018 0

Lügen haben kurze Beine

26. Juli 2019 ALternativ018 0

Am 19. Juli ist die lang ersehnte Genehmigung des Haushaltes 2019 bei der Stadt eingetroffen. Gerade in den vergangenen Wochen hatten CDU, SPD und heute ebenso die Grünen die Beschwerden der Alternativen Liste für die lange Bearbeitungszeit verantwortlich gemacht. Die sieben Seiten umfassenden Anmerkungen des Kreises zur Haushaltsgenehmigung sagt dabei etwas ganz Anderes: Am 15. 04. 2019 hat die Stadt selbst um die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens gebeten. Dass die Verwaltung weiter lesen

Statt Einsicht und Bescheidenheit: Angriff auf die Demokratie

12. Juli 2019 ALternativ018 0

Das beherrschende Thema in der Ratssitzung am 09. Juli 2019 war die von CDU und SPD gewünschte Veränderung der Geschäftsordnung. Damit sie sich ein eigenes Bild von der Rede des Fraktionsvorsitzenden machen können, geben wir hier zunächst das Redemanuskript wieder: Anrede Demokratie ist gekennzeichnet durch den freien Austausch von Meinungen, getragen von Toleranz und dem Respekt vor der Meinung des Anderen. Für die Demokratie ist der Schutz der Rechte der weiter lesen

Die bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft angesparten Gelder für Kunstausstellungen, müssen an die Stadt zurückgegeben werden

8. Juli 2019 ALternativ018 0

Zum zweiten Mal hat der Kreis einer Beschwerde der AL zugestimmt, hier in der Frage der Übertragung von Mitteln für die Durchführung von Kunstausstellungen auf die WFG. Die Mittel werden zurück gezahlt. Dieser „Erfolg“ macht uns nicht stolz, sondern stimmt uns sehr traurig, weil er ein Beleg dafür ist, dass Politik in Radevormwald vor allem an Intransparenz gelegen ist! Noch nachdenklicher stimmt dabei, dass Verwaltung offenbar nicht in der Lage weiter lesen

Das Verfahren beim Ankauf der Grundstückskäufe in Karthausen war unzulässig!

30. Juni 2019 ALternativ018 0

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hatte in einem Schreiben am 11. Sept. 2018 an die Bezirksregierung Köln und die Kommunalaufsicht in Gummersbach das Verfahren des Ankaufs des Baugebietes, das ohne Beteiligung des Rates stattgefunden hatte, gerügt und in vieler Hinsicht die in Radevormwald angenommenen Rechtspositionen angezweifelt. Mit Schreiben vom 19. Juni 2019 hat der Kreis unsere Eingabe beantwortet und die lange Bearbeitungszeit mit der „ Komplexität des rechtlichen und weiter lesen