Kategorie: Themen | AL Radevormwald

Dem Rader Krankenhaus eine Zukunft sichern

24. Juli 2024 ALternativ018 0

Der Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant eine Reform der Krankenhausversorgung. Die nordrheinische Landesregierung wollte darauf aber offensichtlich nicht warten und hat für das Land NRW ein eigenes Konzept erarbeitet. Die Pläne sind jetzt in ihrer Anhörungsphase. Nach den bisherigen Plänen soll dem Krankenhaus Radevormwald die Möglichkeit genommen werden endoprothetische Operationen (Hüft- und Knie-OPs) anzubieten. Das ist umso erstaunlicher, weil nach Lauterbach es bei der Reform u. a. um die Stärkung der Behandlungsqualität weiter lesen

Antwort des Landrates: Wir leben in einer Welt ohne Probeme – wir wissen es nur noch nicht

16. Juli 2024 ALternativ018 0

Mit einer Mail vom 19.06.24 hat Herr Landrat Jochen Hagt, unsere Einwohnerfragen beantwortet. Leider sind diese Antworten insgesamt enttäuschend. Wir versuchen die Argumente des Landrates kurz zusammen zu fassen. Zunächst zieht er sich auf die allgemeine Statistik zurück, nach der der oberbergische Kreis der sicherste in ganz Nordrhein-Westfalen ist. Für ihn ist 2023 in Radevormwald ein „Ausreißerjahr“. Er glaubt prophezeien zu können, dass die Kriminalitätsrate im Jahr 2024 wieder deutlich weiter lesen

Kriminalstatistik 2023 für Radevormwald unter die Lupe genommen

30. Mai 2024 ALternativ018 0

Seit Jahren bemüht sich der Bürgermeister Johannes Mans darum, dass in Radevormwald wieder eine Polizeistation eingerichtet wird. Herbert Reul warb anlässlich eines Besuches 2017 in Radevormwald darum, dass ein solches Projekt Zeit benötige. Es müssten mehr Stellen eingerichtet und die Personen erst noch ausgebildet werden, die dann diese Stellen besetzten könnten. Das würde ca. 5 Jahre in Anspruch nehmen, so der Innenminister damals. Fast sieben Jahre später hat sich die weiter lesen

Alles nach Gesetz und Vorschrift – wirklich?

26. März 2024 ALternativ018 0

Auf unsere Fragen erläuterte Herr Rupp, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Radevormwald, dass das Ordnungsamt im Vorfeld vom Verein Wupperschiene nicht eingebunden worden sei. Dies sei aber nach seiner Auffassung auch nicht notwendig gewesen, weil es sich hierbei um die Nutzung eines Privatgeländes handeln würde. Die Schwellenmauern – nach Einschätzung des Amtes – etwa sechs bis acht Schichten hoch (ca. 2m) seien auch baurechtlich kein Problem, weil diese „Mauern“ ja weiter lesen

Statt historischer Idylle – Freiluftlagerfläche

15. März 2024 ALternativ018 1

Im vergangenen Jahr wurden erstmals Baumaterialen, die für entferntere Baustellen gedacht waren, auf dem Gelände des Bahnhofs Dahlerau gelagert. Das hat den Verein Wupperschiene offensichtlich auf den Geschmack gebracht! Mit der Verpachtung von Lagerflächen in unmittelbarer Nähe von Gleisen lässt sich derzeit wohl offensichtlich gute Geschäfte machen. So teilte der Verein Wupperschiene den unmittelbaren Anwohnern in einer „Infoveranstaltung“ mit, dass in diesem und nächsten Monat 5000 Bahnschwellen aus Mecklenburg Vorpommern weiter lesen

Wenn das Geld fehlt, darf man ja besonders freizügig damit umgehen

28. Februar 2024 ALternativ018 0

Gestern hat der Rat der Stadt abschließend über den Haushaltsentwurf 2024 beraten und darüber entschieden. Anders als in den Jahren zuvor, wollten sich diesmal alle Fraktionen zu Wort melden. Wir haben es immer als wichtig erachtet im Rahmen der Haushaltsberatungen Rückschau aber auch Ausblick auf die Gesamtentwicklung der Stadt zu geben. Die Stellungnahme der AL-Fraktion, in Form der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden können Sie hier nachlesen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr weiter lesen

Energieplanung für das Schulzentrum Hermannstraße

19. Februar 2024 ALternativ018 0

Wir befinden uns in einer Zeit der Transformation! Manche Menschen scheinen ja zu glauben, dass sich diese Tatsache mit dem Wahlschein ändern ließe. Zur Ehrlichkeit von Politik gehört es aber zu sagen, dass sich Veränderungen nicht vermeiden lassen. Die Frage ist eher ob wir die Hände in den Schoß legen und uns von den dann naturgesetzlich erzwungen Veränderungen überrollen lassen oder wir eine strategische Aufgabe erkennen und sie auch annehmen. weiter lesen

Wie viel Raum braucht die neue Grundschule „Am Kreuz“

22. Januar 2024 ALternativ018 0

Der Schul- und der Jugendhilfeausschuss beschäftigen sich derzeit mit der Frage des Raumprogramms der neuen Grundschule am Kreuz. Die Verwaltung bevorzugt insbesondere mit Rücksicht auf die Kosten die Zweizügigkeit. Das bedeutet bei 4 Schuljahren 8 Klassen. Wir lassen diese Fragestellung zunächst noch offen, weil wir mehr Argumente hören möchten. Neigen aber eher zu einer Dreizügigkeit, um in der Zukunft die Klassenstärken kleiner halten zu können, als sie derzeit sind. Wir weiter lesen

Eine neue Aufgabe für die Stadt: Kommunale Wärmeplanung

7. August 2023 ALternativ018 0

Wie steht es um dieses Projekt in Radevormwald? Der völlig emotionalisiert geführte Streit um das sogenannte „Heizungsgesetz“ hat zweierlei ganz deutlich gezeigt: Die Transformation zu einer CO2-freien Welt wird nicht ohne Verhaltensänderung jedes Einzelnen gelingen. Klimaschutz grundsätzlich bejahen, aber darauf zu hoffen, dass man selbst wie immer so weiterleben kann, ist ein Trugschluss. Abgesehen von der AFD, hätten sich alle Parteien auf eine solche Aussage verständigen müssen. Schade, dass das weiter lesen

Kann in Radevormwald eine Kneipp’sche Wassertretanlage errichtet werden?

10. März 2023 ALternativ018 0

Seit Jahren werden wir immer von Rader Bürgern angesprochen, die bedauern, dass es in Radevormwald keine Wassertretanlage gibt. Dabei befinden sich auf dem Gebiet der Stadt viele natürliche Wasserläufe. Wir bitten deshalb die Verwaltung zu prüfen, wo und mit welchem finanziellen Aufwand sich eine solche Anlage errichten ließe. Im Umkreis von Radevormwald gibt es eine solche öffentlich zugängliche Anlage nicht. Deshalb könnte mit einer solche Einrichtung nicht nur den Einwohnern weiter lesen

Status der Umbauarbeiten am Bürgerzentrum Wupper

10. März 2023 ALternativ018 0

Die Quartiersfürderung für die Wupperorte endete im Prinzip mit Ablauf des Jahres 2023. Die Umbauarbeiten dauern derzeit aber noch an. Deshalb halten wir es für geboten, dass die Verwaltung einen Einblick in den Status des Projektes gibt, wozu dann auch die Frage der Finanzierung gehört.

Breitbandausbau in Radevormwald

9. März 2023 ALternativ018 0

In Hückeswagen meldete man unlängst, dass der Ausbau mit Glasfaserkabeln in Hückeswagen abgeschlossen sei. Wir stehen leider erst am Anfang. Aber allmählich bewegt sich etwas. Die Telekom hatte sich im Markterkundungsverfahren die Innenstadt herausgepickt. Sie hat inzwischen an einigen Stellen mit dem Ausbau begonnen. Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Wohnort demnächst ausgebaut wird, geben Sie Ihre Anschrift unter dieser Internetadresse ein: https://www.telekom.de/glasfaser. Übrigens wer seinen Glasfaseranschluss bei der Telekom weiter lesen

Endlich

11. Januar 2023 ALternativ018 0

Radevormwald bekommt einen Jugendbeirat Nach vielen Anträgen und Beratungen kommen wir endlich zum Ziel und die Jungendpolitik nimmt Formen an. Die Wahl eines Jugendbeirates kann stattfinden und endlich bekommen die, die noch kein Wahlrecht haben, eine Stimme. Die Jugendlichen erhalten nun eine Möglichkeit sich mit dem demokratischen Entscheidungsprozess auseinander zu setzen und sich im Rahmen der gegebenen rechtlichen Möglichkeiten zu beteiligen. Zuletzt hatten wir im August 2019 dazu einen ausführlichen weiter lesen

Sich stärker auf das Wesentliche konzentrieren

4. Januar 2023 ALternativ018 0

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen bleiben muss, ob Sie zum Haushaltsentwurf und den dazu durchgeführten Beratungen Stellung nimmt oder nicht! Einen Zwang zur Kommentierung besteht sicherlich nicht. Aber wir hielten und halten die Beratung über die Finanzsituation einer Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft für grundlegend! weiter lesen

Gefährliche Schulwegsituation entschärfen

22. August 2022 ALternativ018 0

Die Sicherung der Schulwege gehört zu den wichtigen Aufgaben eines Schulträgers. In den letzten Jahren lässt sich beobachten, dass unsere Nachbarstädte konsequent dazu übergegangen sind, in der Umgebung von Kindertageseinrichtungen oder Schulen „Tempo 30 Zonen“ einzurichten. In Radevormwald hat man bisher darauf weitgehend verzichtet. Glücklicherweise haben wir es in unserer Stadt nicht mit vielen Unfällen mit Kindern zu tun. Aber gerade deshalb sollten besondere Gefahren vermieden werden. Mit einer solchen weiter lesen

Radevormwald braucht ein Baulückenkataster

18. Februar 2022 ALternativ018 0

Die/Der Klimakrise /-wandel zwingt uns zu einer möglichst schnellen und umfassenden Transformation unseres ökonomischen und gesellschaftliches Handels. Die Rezepte der siebziger und achtziger Jahre dürfen nicht weiter fortgeschrieben werden. Das gilt auch für das Bauen. Die Transformation im Altbestand ist sehr komplex und deshalb nicht leicht umsetzbar. Deutlicher einfacher ist der Wandel im Bereich des Neubaus! Wir dürfen zukünftig nicht weiter naturnahe oder landwirtschaftliche Flächen versiegeln um „Bauen“ zu ermöglichen, weiter lesen

Auch die Planung zum Baugebiet Karthausen ist nicht akzeptabel

9. Februar 2022 ALternativ018 0

Das Neubaugebiet „Karthausen“ beschäftigt schon seit Jahren die Politik und die Öffentlichkeit in Radevormwald. Derzeit werden die Flächennutzungsplanänderungen und der Bebauungsplan beraten. So hat sich am 01. Feb. 2022 der Stadtentwicklungsausschuss mit diesem Thema schwerpunktartig beschäftigt und das gilt auch für den Rat, der am 08. Feb. darüber beraten wird! Da wir mit Blick auf das Inzidenzgeschehen Präsenzsitzungen derzeit ablehnen, können wir unsere Stellungnahme zu diesem Projekt nicht noch einmal weiter lesen

Ortsdurchfahrt Herkingrade sicherer gestalten

30. August 2021 ALternativ018 2

Im Jahr 2020 hatten wir im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt angefragt, ob einige Ortseingangsschilder – so auch am westlichen Rand von Herkingrade –nicht versetzt werden könnten. Hintergrund war hier, wie auch an einigen anderen Stellen das Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, weil die Verkehrsgeschwindigkeit frühzeitiger herabgesetzt werden muss. Obgleich wir die Rechtssituation geprüft hatten und durchaus Chancen für eine Verlegung gesehen haben, kam die Verwaltung bei Ihrer Überprüfung zu weiter lesen

Gewogen und für zu leicht befunden

23. Januar 2021 ALternativ018 1

Am 04. Dezember hatten wir in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes und den Präsidenten des Landtages beklagt, dass die vorgesehenen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung kommunalpolitischer Arbeiten in Zeiten eines dynamischen Pandemiegeschehens nicht ausreichend sind. Diesen Brief hatten wir an die beiden unmittelbar adressierten Personen, aber auch an alle Fraktionen des Landtages, mit Ausnahme der AFD, und die beiden Abgeordneten unseres Wahlkreises Herr Jens-Peter Nettekoven (CDU) und Herr Sven weiter lesen

Die kommunalpolitische Arbeit darf nicht zum Pandemie-Hotspot werden

9. Dezember 2020 ALternativ018 0

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hat sich entschieden, in der gegenwärtigen Situation an Präsenzsitzungen politischer Gremien (Rat und Ausschüsse) nicht mehr teilzunehmen. Das ist kein „Boykott“ der kommunalpolitischen Arbeit, sondern eine Maßnahme zum Selbstschutz und dem Schutz der Bevölkerung. Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, aber wir glauben, dass die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit in den gewohnten Bahnen nicht mehr verantwortet werden kann! Das betrifft nicht nur die Teilnehmer weiter lesen

Die Tricksereien des Bernd Eric Hoffmann

4. September 2020 ALternativ018 0

In der letzten Sitzung des Rates in dieser Sitzungsperiode brachte die UWG eine Vielzahl von Schaufensteranträgen ein. Von Hundesteuersenkung bis zur Flüssigsauerstofftankstelle war alles dabei. Nicht das der Eine oder Andere Sachverhalt nicht diskutabel wäre. Aber es ging offensichtlich nicht um die Sache, sondern ausschließlich um die Öffentlichkeitswirkung in der Wahlkampfphase, denn sonst hätte sie die Themen schon in der Vergangenheit in den Ausschüssen behandelt. Richtig schlimm wurde es dann weiter lesen

Fördergelder zur Sanierung der Carl-Diem-Sporthalle nutzen, um Jugendfreizeitplatz zu finanzieren

30. August 2020 ALternativ018 0

Seit Jahren bemühen wir uns darum, dass die Radevormwalder Jugendlichen einen Jugendfreizeitplatz erhalten. Unser Wahlkampf hat offensichtlich etwas in der Wahrnehmung der anderen Fraktionen bewirkt. Denn nun trifft der Wunsch, so mindestens der Eindruck den wir aus den Beratungen des Jugendhilfeausschusses mitgenommen haben, auf eine breite Anerkennung. Parallel hat das Land vor wenigen Tagen erst ein Förderprogramm zu Investitionen in Sportstätten aufgelegt. Hierbei sollen Anträge, die bis zum 16. Okt. weiter lesen

Haushaltsausgleich – aber wie?

21. März 2020 ALternativ018 0

Am 09. März 2020 musste der Rat den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschließen. Völlig ungewohnt war dabei, dass die Planung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 nicht mehr passte. Das Jahr 2022 muss mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden, sonst kann die Stadt nicht in die finanzielle Selbständigkeit entlassen werden. Da niemand wollte, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen, musste eine Lösung für ein voraussichtliches Defizit von 1,8 Mio. € in weiter lesen

Radevormwald in der finanziellen Sackgasse

11. März 2020 ALternativ018 2

Kaum ist der Kämmerer in Ruhestand gegangen, schon verdüstern sich die Prognosen. Die Gewerbesteuereinnahmen brechen weg und der Haushaltsausgleich für das Jahr 2022 steht noch nicht einmal mehr auf dem Papier. Das waren die ungünstigen Voraussetzungen unter denen der Rat über den Haushaltsentwurf zu beraten hatte. Niemand will, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen und damit weitere „finanzielle Strafmaßnahmen“ riskieren. Aber wie so oft, der Weg dorthin ist sehr umstritten. weiter lesen

Das Elend der Einzelhandel- und Zentrenkonzepte

21. Februar 2020 ALternativ018 0

Seit Beginn der Zweitausender Jahre beobachtete das Land mit Sorge die Tendenz zu großen Einzelhandelsunternehmen in der Peripherie der Städte bei gleichzeitigem Ausbluten der Innenstädte. Insofern ist der Wunsch hier steuernd einzugreifen verständlich. Auch Radevormwald besitzt seit Anfang der Zweitausender Jahre ein Einzelhandelskonzept. Nun steht die dritte Fassung an. Das derzeit gültige und auch das zukünftige Konzept versucht das Stadtzentrum durch Sortimentslisten zu schützen. Danach dürfen bestimmte Sortimente nur in weiter lesen