Schulzentrum Hermannstraße
Anträge

Energieplanung für das Schulzentrum Hermannstraße

Wir befinden uns in einer Zeit der Transformation! Manche Menschen scheinen ja zu glauben, dass sich diese Tatsache mit dem Wahlschein ändern ließe. Zur Ehrlichkeit von Politik gehört es aber zu sagen, dass sich Veränderungen nicht vermeiden lassen. Die Frage ist eher ob wir die Hände in den Schoß legen und uns von den dann naturgesetzlich erzwungen Veränderungen überrollen lassen oder wir eine strategische Aufgabe erkennen und sie auch annehmen. weiter lesen

Anträge

Wie viel Raum braucht die neue Grundschule „Am Kreuz“

Der Schul- und der Jugendhilfeausschuss beschäftigen sich derzeit mit der Frage des Raumprogramms der neuen Grundschule am Kreuz. Die Verwaltung bevorzugt insbesondere mit Rücksicht auf die Kosten die Zweizügigkeit. Das bedeutet bei 4 Schuljahren 8 Klassen. Wir lassen diese Fragestellung zunächst noch offen, weil wir mehr Argumente hören möchten. Neigen aber eher zu einer Dreizügigkeit, um in der Zukunft die Klassenstärken kleiner halten zu können, als sie derzeit sind. Wir weiter lesen

Kommunaler Wärmeplan
Anträge

Eine neue Aufgabe für die Stadt: Kommunale Wärmeplanung

Wie steht es um dieses Projekt in Radevormwald? Der völlig emotionalisiert geführte Streit um das sogenannte „Heizungsgesetz“ hat zweierlei ganz deutlich gezeigt: Die Transformation zu einer CO2-freien Welt wird nicht ohne Verhaltensänderung jedes Einzelnen gelingen. Klimaschutz grundsätzlich bejahen, aber darauf zu hoffen, dass man selbst wie immer so weiterleben kann, ist ein Trugschluss. Abgesehen von der AFD, hätten sich alle Parteien auf eine solche Aussage verständigen müssen. Schade, dass das weiter lesen

Anträge

Kann in Radevormwald eine Kneipp’sche Wassertretanlage errichtet werden?

Seit Jahren werden wir immer von Rader Bürgern angesprochen, die bedauern, dass es in Radevormwald keine Wassertretanlage gibt. Dabei befinden sich auf dem Gebiet der Stadt viele natürliche Wasserläufe. Wir bitten deshalb die Verwaltung zu prüfen, wo und mit welchem finanziellen Aufwand sich eine solche Anlage errichten ließe. Im Umkreis von Radevormwald gibt es eine solche öffentlich zugängliche Anlage nicht. Deshalb könnte mit einer solche Einrichtung nicht nur den Einwohnern weiter lesen

Anträge

Breitbandausbau in Radevormwald

In Hückeswagen meldete man unlängst, dass der Ausbau mit Glasfaserkabeln in Hückeswagen abgeschlossen sei. Wir stehen leider erst am Anfang. Aber allmählich bewegt sich etwas. Die Telekom hatte sich im Markterkundungsverfahren die Innenstadt herausgepickt. Sie hat inzwischen an einigen Stellen mit dem Ausbau begonnen. Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Wohnort demnächst ausgebaut wird, geben Sie Ihre Anschrift unter dieser Internetadresse ein: https://www.telekom.de/glasfaser. Übrigens wer seinen Glasfaseranschluss bei der Telekom weiter lesen

Sonstiges

Endlich

Radevormwald bekommt einen Jugendbeirat Nach vielen Anträgen und Beratungen kommen wir endlich zum Ziel und die Jungendpolitik nimmt Formen an. Die Wahl eines Jugendbeirates kann stattfinden und endlich bekommen die, die noch kein Wahlrecht haben, eine Stimme. Die Jugendlichen erhalten nun eine Möglichkeit sich mit dem demokratischen Entscheidungsprozess auseinander zu setzen und sich im Rahmen der gegebenen rechtlichen Möglichkeiten zu beteiligen. Zuletzt hatten wir im August 2019 dazu einen ausführlichen weiter lesen

Deckblatt Haushaltsplanentwurf 2023
Finanzen

Sich stärker auf das Wesentliche konzentrieren

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen bleiben muss, ob Sie zum Haushaltsentwurf und den dazu durchgeführten Beratungen Stellung nimmt oder nicht! Einen Zwang zur Kommentierung besteht sicherlich nicht. Aber wir hielten und halten die Beratung über die Finanzsituation einer Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft für grundlegend! weiter lesen

Anträge

Gefährliche Schulwegsituation entschärfen

Die Sicherung der Schulwege gehört zu den wichtigen Aufgaben eines Schulträgers. In den letzten Jahren lässt sich beobachten, dass unsere Nachbarstädte konsequent dazu übergegangen sind, in der Umgebung von Kindertageseinrichtungen oder Schulen „Tempo 30 Zonen“ einzurichten. In Radevormwald hat man bisher darauf weitgehend verzichtet. Glücklicherweise haben wir es in unserer Stadt nicht mit vielen Unfällen mit Kindern zu tun. Aber gerade deshalb sollten besondere Gefahren vermieden werden. Mit einer solchen weiter lesen

Anträge

Radevormwald braucht ein Baulückenkataster

Die/Der Klimakrise /-wandel zwingt uns zu einer möglichst schnellen und umfassenden Transformation unseres ökonomischen und gesellschaftliches Handels. Die Rezepte der siebziger und achtziger Jahre dürfen nicht weiter fortgeschrieben werden. Das gilt auch für das Bauen. Die Transformation im Altbestand ist sehr komplex und deshalb nicht leicht umsetzbar. Deutlicher einfacher ist der Wandel im Bereich des Neubaus! Wir dürfen zukünftig nicht weiter naturnahe oder landwirtschaftliche Flächen versiegeln um „Bauen“ zu ermöglichen, weiter lesen

Stadtentwicklung

Auch die Planung zum Baugebiet Karthausen ist nicht akzeptabel

Das Neubaugebiet „Karthausen“ beschäftigt schon seit Jahren die Politik und die Öffentlichkeit in Radevormwald. Derzeit werden die Flächennutzungsplanänderungen und der Bebauungsplan beraten. So hat sich am 01. Feb. 2022 der Stadtentwicklungsausschuss mit diesem Thema schwerpunktartig beschäftigt und das gilt auch für den Rat, der am 08. Feb. darüber beraten wird! Da wir mit Blick auf das Inzidenzgeschehen Präsenzsitzungen derzeit ablehnen, können wir unsere Stellungnahme zu diesem Projekt nicht noch einmal weiter lesen

Anträge

Ortsdurchfahrt Herkingrade sicherer gestalten

Im Jahr 2020 hatten wir im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt angefragt, ob einige Ortseingangsschilder – so auch am westlichen Rand von Herkingrade –nicht versetzt werden könnten. Hintergrund war hier, wie auch an einigen anderen Stellen das Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, weil die Verkehrsgeschwindigkeit frühzeitiger herabgesetzt werden muss. Obgleich wir die Rechtssituation geprüft hatten und durchaus Chancen für eine Verlegung gesehen haben, kam die Verwaltung bei Ihrer Überprüfung zu weiter lesen

Politik auf der Waage
Sonstiges

Gewogen und für zu leicht befunden

Am 04. Dezember hatten wir in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes und den Präsidenten des Landtages beklagt, dass die vorgesehenen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung kommunalpolitischer Arbeiten in Zeiten eines dynamischen Pandemiegeschehens nicht ausreichend sind. Diesen Brief hatten wir an die beiden unmittelbar adressierten Personen, aber auch an alle Fraktionen des Landtages, mit Ausnahme der AFD, und die beiden Abgeordneten unseres Wahlkreises Herr Jens-Peter Nettekoven (CDU) und Herr Sven weiter lesen

Landtag Düsseldorf
Rade

Die kommunalpolitische Arbeit darf nicht zum Pandemie-Hotspot werden

Die Fraktion der Alternativen Liste Radevormwald hat sich entschieden, in der gegenwärtigen Situation an Präsenzsitzungen politischer Gremien (Rat und Ausschüsse) nicht mehr teilzunehmen. Das ist kein „Boykott“ der kommunalpolitischen Arbeit, sondern eine Maßnahme zum Selbstschutz und dem Schutz der Bevölkerung. Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen, aber wir glauben, dass die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit in den gewohnten Bahnen nicht mehr verantwortet werden kann! Das betrifft nicht nur die Teilnehmer weiter lesen

Stadtentwicklung

Die Tricksereien des Bernd Eric Hoffmann

In der letzten Sitzung des Rates in dieser Sitzungsperiode brachte die UWG eine Vielzahl von Schaufensteranträgen ein. Von Hundesteuersenkung bis zur Flüssigsauerstofftankstelle war alles dabei. Nicht das der Eine oder Andere Sachverhalt nicht diskutabel wäre. Aber es ging offensichtlich nicht um die Sache, sondern ausschließlich um die Öffentlichkeitswirkung in der Wahlkampfphase, denn sonst hätte sie die Themen schon in der Vergangenheit in den Ausschüssen behandelt. Richtig schlimm wurde es dann weiter lesen

Anträge

Fördergelder zur Sanierung der Carl-Diem-Sporthalle nutzen, um Jugendfreizeitplatz zu finanzieren

Seit Jahren bemühen wir uns darum, dass die Radevormwalder Jugendlichen einen Jugendfreizeitplatz erhalten. Unser Wahlkampf hat offensichtlich etwas in der Wahrnehmung der anderen Fraktionen bewirkt. Denn nun trifft der Wunsch, so mindestens der Eindruck den wir aus den Beratungen des Jugendhilfeausschusses mitgenommen haben, auf eine breite Anerkennung. Parallel hat das Land vor wenigen Tagen erst ein Förderprogramm zu Investitionen in Sportstätten aufgelegt. Hierbei sollen Anträge, die bis zum 16. Okt. weiter lesen

Muenzkiste
Finanzen

Haushaltsausgleich – aber wie?

Am 09. März 2020 musste der Rat den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschließen. Völlig ungewohnt war dabei, dass die Planung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 nicht mehr passte. Das Jahr 2022 muss mit einer schwarzen Null abgeschlossen werden, sonst kann die Stadt nicht in die finanzielle Selbständigkeit entlassen werden. Da niemand wollte, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen, musste eine Lösung für ein voraussichtliches Defizit von 1,8 Mio. € in weiter lesen

Griff in die Geldbörse
Finanzen

Radevormwald in der finanziellen Sackgasse

Kaum ist der Kämmerer in Ruhestand gegangen, schon verdüstern sich die Prognosen. Die Gewerbesteuereinnahmen brechen weg und der Haushaltsausgleich für das Jahr 2022 steht noch nicht einmal mehr auf dem Papier. Das waren die ungünstigen Voraussetzungen unter denen der Rat über den Haushaltsentwurf zu beraten hatte. Niemand will, dass wir den Haushaltsausgleich 2022 verfehlen und damit weitere „finanzielle Strafmaßnahmen“ riskieren. Aber wie so oft, der Weg dorthin ist sehr umstritten. weiter lesen

Radsprot Nagel in Remscheid-Lennep
Stadtentwicklung

Das Elend der Einzelhandel- und Zentrenkonzepte

Seit Beginn der Zweitausender Jahre beobachtete das Land mit Sorge die Tendenz zu großen Einzelhandelsunternehmen in der Peripherie der Städte bei gleichzeitigem Ausbluten der Innenstädte. Insofern ist der Wunsch hier steuernd einzugreifen verständlich. Auch Radevormwald besitzt seit Anfang der Zweitausender Jahre ein Einzelhandelskonzept. Nun steht die dritte Fassung an. Das derzeit gültige und auch das zukünftige Konzept versucht das Stadtzentrum durch Sortimentslisten zu schützen. Danach dürfen bestimmte Sortimente nur in weiter lesen

Blick auf Innenstadt
Stadtentwicklung

Warum wir den Kreisverkehr West ablehnen

Im Rahmen der Planung des sogenannten Innenstadtentwicklungskonzeptes 2 (InHK2) nimmt der geplante Kreisverkehrsplatz West an der „alten Post“ eine zentrale Rolle ein. Das Argument für diesen Kreisverkehr von Seiten des beauftragten Planungsbüros MWM, Aachen war der Hinweis, dass die Eingangsseite zur Innenstadt im Osten mit einem Kreisverkehr ausgestattet wäre also müsste es aus Gründen der Symmetrie auch im Westen einen „Marker“ in Form eines Kreisverkehres geben. Wir halten dieses Argument weiter lesen

Sonstiges

Falschinformationen und Peinlichkeiten – scheinbar ohne Ende

Leider ebbt die Diskussion nach dem Rückzug der Bewerbung von Dr. Klicki nicht ab. Schade! In der öffentlichen und veröffentlichen Darstellung schleichen sich dabei immer wieder gezielt Falschdarstellungen ein.  In der lokalen Diskussion findet man immer wieder den Begriff „Volljurist“.  In Deutschland spricht man von einem Volljuristen, wenn er beide juristischen Staatsexamen bestanden hat. Das zweite Staatsexamen muss Herr Klicki noch ablegen! Weiterhin findet sich immer in der Presse und weiter lesen

Finanzen

Lügen haben kurze Beine

Am 19. Juli ist die lang ersehnte Genehmigung des Haushaltes 2019 bei der Stadt eingetroffen. Gerade in den vergangenen Wochen hatten CDU, SPD und heute ebenso die Grünen die Beschwerden der Alternativen Liste für die lange Bearbeitungszeit verantwortlich gemacht. Die sieben Seiten umfassenden Anmerkungen des Kreises zur Haushaltsgenehmigung sagt dabei etwas ganz Anderes: Am 15. 04. 2019 hat die Stadt selbst um die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens gebeten. Dass die Verwaltung weiter lesen