Deckblatt Haushaltsplanentwurf 2023
Finanzen

Sich stärker auf das Wesentliche konzentrieren

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Petra Ebbinghaus zu Haushaltsentwurf 2023 Vor der Ratssitzung äußerte eine Fraktion den Wunsch auf Haushaltsreden zu verzichten. Wir haben darauf hingewiesen, dass es jeder Fraktion überlassen bleiben muss, ob Sie zum Haushaltsentwurf und den dazu durchgeführten Beratungen Stellung nimmt oder nicht! Einen Zwang zur Kommentierung besteht sicherlich nicht. Aber wir hielten und halten die Beratung über die Finanzsituation einer Kommune oder einer anderen Gebietskörperschaft für grundlegend! weiter lesen

Wortwolke Straßensanierungen
Stadtentwicklung

Die neuen Integrierten Handlungskonzepte sind nicht grundsätzlich zustimmungsfähig

Dürftige Planung beim Innenstadtkonzept: Statt Problemlösung Pflasterarbeiten In der seiner Sitzung vom 17.10.2017 hatte der Rat grundsätzlich über die Planungen der neuen „Integrierten Handlungskonzepte“ zu entscheiden. Leider zeichnet sich insbesondere das „Integrierte Handlungskonzept (InHk) Innenstadt 2 durch zahlreiche Ungenauigkeiten und fehlende Problemlösungsfähigkeit aus. In den Bereichen, in denen es relativ konkret ist, geht es – wie könnte es bei dem Planer MWM anders sein – um Pflasterarbeiten! Belastet wird dieses Konzept weiter lesen